 |
"marosu.de" ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach §5 Abs.1 des Teledienstgesetzes vom
22.07.1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu
unterscheiden. Durch den Querverweis hält "marosu.de" insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit.
Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw.
strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar
ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (Dynamische) Verweisungen.
"marosu.de" hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft,
ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Er ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist,
ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot,
zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst,
wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.
Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung
des Zugriffs von der "marosu.de"-Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare
Angebot zugegriffen werden kann.
Diesen Disclaimer verwende ich mit freundlicher Genehmigung
des Datenschutzbeauftragten Berlin, von dessen Website ich ihn für
meine Zwecke abgeleitet habe.
Weitere Infos zur Problematik bei Freedom for Links.
|